In einem Marktumfeld, in dem Wettbewerber miteinander konkurrieren, kann es vorkommen, dass ein Mitbewerber wettbewerbswidrig handelt. In solchen Fällen haben andere Marktteilnehmer die Möglichkeit, gerichtliche Maßnahmen zu ergreifen, um das wettbewerbswidrige Verhalten zu beenden.
1. Zweck der Abmahnung und Vorteile gegenüber gerichtlichen Verfahren: Die Abmahnung ist ein wichtiges Instrument im Wettbewerbsrecht. Sie dient dazu, wettbewerbswidriges Verhalten anzusprechen und den Kontrahenten zur Einhaltung der Wettbewerbsregeln zu bewegen. Im Vergleich zu gerichtlichen Verfahren bietet die Abmahnung den Vorteil, dass sie in der Regel kostengünstiger und schneller ist.
2. Durchführung der Abmahnung: Die Abmahnung kann durch einen Rechtsanwalt erfolgen, ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Es ist ratsam, die Abmahnung schriftlich zu verfassen, um Beweissicherheit zu gewährleisten. In dringenden Fällen kann die Abmahnung auch per Fax erfolgen.
3. Aktivlegitimation und Klagebefugnis: Nur klagebefugte Parteien können eine Abmahnung aussprechen. Dazu gehören Gewerbetreibende, die auf demselben Markt tätig sind, sowie rechtsfähige Verbände und qualifizierte Einrichtungen gemäß geltendem Recht.
4. Inhalt der Abmahnung: Die Abmahnung sollte das konkrete wettbewerbswidrige Verhalten darlegen, um dem Abgemahnten eine angemessene Reaktion zu ermöglichen. Eine umfassende rechtliche Bewertung ist nicht erforderlich, jedoch muss das identische Verhalten im späteren Prozess angegriffen werden.
5. Häufige Gründe für eine Abmahnung: Die so genannte “Alleinstellungswerbung”, bei der ein Unternehmen behauptet, seine Leistungen übertreffen die der Mitbewerber, ist ein häufiger Grund für eine Abmahnung. Dabei muss ein deutlicher und beständiger Vorsprung gegenüber den Mitbewerbern vorliegen.
6. Empfehlungen für die Abmahnung: Es empfiehlt sich, eine vorformulierte Unterlassungsverpflichtungserklärung beizulegen, um die Einigung über die Formulierung zu erleichtern und einen langwierigen Schriftverkehr zu vermeiden. Dem Abgemahnten sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, um auf die Abmahnung zu reagieren.
Die Abmahnung ist ein effektives Mittel, um wettbewerbswidriges Verhalten auf dem Markt anzusprechen und zur Beendigung dieses Verhaltens beizutragen. Durch eine sorgfältige und rechtlich korrekte Anwendung der Abmahnung können rechtliche Konflikte vermieden und eine effektive Durchsetzung der Wettbewerbsregeln gewährleistet werden.
