👍Daumen-hoch-Emoji als Vertragsbestandteil? Wie der BGH entscheiden wĂŒrde

Ein kanadische Gericht hat einen Vertrag ĂŒber Flachs aufgrund eines Daumen-hoch-Emoji anerkannt. In Deutschland können Emoji ebenfalls VertrĂ€ge begrĂŒnden oder beeinflussen, da sie nach dem EmpfĂ€ngerhorizont auszulegen sind. Der BGH hat dies fĂŒr SMS-Kommunikation bereits bestĂ€tigt.

Vertrag ĂŒber 56.000,00 EUR per 👍*thumbsup*

Das Gericht in Saskatchewan hat entschieden, dass ein Vertrag ĂŒber den Verkauf von Flachs zwischen einem Landwirt und einem GetreidehĂ€ndler zustande gekommen ist, obwohl der Landwirt nur ein Daumen-hoch-Emoji als Antwort auf die Vertragsbedingungen geschickt hat.1 Das Gericht hat dabei die vorherige GeschĂ€ftsbeziehung der Parteien, die Art und Weise, wie sie VertrĂ€ge per Textnachricht abgeschlossen haben, und die objektive Auslegung des Emoji berĂŒcksichtigt.

In Deutschland wĂ€re ein solches Urteil grundsĂ€tzlich auch möglich, da VertrĂ€ge ĂŒber Messengerdienste wie WhatsApp wirksam geschlossen werden können, wenn die Parteien sich ĂŒber die wesentlichen Vertragsbestandteile einig sind. Dabei kommt es auf den Willen der Parteien an, der nach dem EmpfĂ€ngerhorizont zu ermitteln ist. Auch Emoji können eine WillenserklĂ€rung darstellen oder zumindest deren Auslegung beeinflussen, wenn sie einen bestimmten Sinngehalt haben und im Kontext der Kommunikation verstanden werden können.

Hintergrund: Formfreiheit des Vertrages

Die Formfreiheit von VertrĂ€gen bedeutet, dass die Vertragsparteien grundsĂ€tzlich keine bestimmte Form einhalten mĂŒssen, um einen wirksamen Vertrag zu schließen (vgl. §§ 145, 147, 311 BGB). Das heißt, dass auch mĂŒndliche oder konkludente VertrĂ€ge gĂŒltig sind, solange die Parteien sich ĂŒber die wesentlichen Vertragspunkte einig sind. Die Formfreiheit ist ein Ausdruck der Vertragsfreiheit, die den Parteien erlaubt, den Inhalt und die Bedingungen ihrer VertrĂ€ge selbst zu bestimmen.

Die Formfreiheit gilt jedoch nicht fĂŒr alle RechtsgeschĂ€fte. Es gibt einige FĂ€lle, in denen das Gesetz eine bestimmte Form vorschreibt, um die Rechtssicherheit, den Schutz einer Partei oder die Beweisbarkeit des Vertrages zu gewĂ€hrleisten.

Was heißt ein 👍 Daumen-Hoch-Emoji juristisch? – Auslegung einer WillenserklĂ€rung

Die Auslegung der WillenserklĂ€rung nach dem EmpfĂ€ngerhorizont bedeutet, dass die WillenserklĂ€rung so zu verstehen ist, wie sie der EmpfĂ€nger nach Treu und Glauben unter BerĂŒcksichtigung der UmstĂ€nde verstehen durfte (vgl. §§ 133, 157 BGB). Dabei kommt es nicht auf die subjektive Absicht des ErklĂ€renden an, sondern auf den objektiven Sinngehalt seiner ErklĂ€rung. Dabei sind vorrangig der Wortlaut und der Zusammenhang der ErklĂ€rung zu berĂŒcksichtigen. Außerdem sind die UmstĂ€nde des Einzelfalls, wie z.B. die Verkehrssitte, die GeschĂ€ftspraxis oder das VertrauensverhĂ€ltnis zwischen den Parteien, einzubeziehen.

Quellen

1.https://www.canlii.org/en/sk/skkb/doc/2023/2023skkb116/2023skkb116.html?searchUrlHash=AAAAAQASS2VudCBNaWNrbGVib3JvdWdoAAAAAAE&resultIndex=1

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