Die Naturalrestitution ist ein zentrales Konzept im deutschen Schadensrecht, das die Pflicht des Schädigers beschreibt, den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen, der ohne den Schadensfall bestehen würde. In diesem Artikel erklären wir die Grundlagen der Naturalrestitution, die Rechtsgrundlagen sowie spezielle Regelungen, insbesondere im Zusammenhang mit der Heilbehandlung von Tieren.

1. Grundlagen der Naturalrestitution

Gemäß § 249 S. 1 BGB ist der Schädiger verpflichtet, den Zustand herzustellen, der ohne den Schadensfall bestehen würde. Ziel der Naturalrestitution ist es, einen wirtschaftlich gleichwertigen Zustand wiederherzustellen. Dies bedeutet, dass der Geschädigte so gestellt werden soll, wie er ohne den schädigenden Vorfall stünde.

1.1 Ersetzungsbefugnis des Geschädigten

Nach § 249 S. 2 BGB hat der Geschädigte die Möglichkeit, anstelle der Naturalrestitution den erforderlichen Geldbetrag zu verlangen, wenn die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes möglich ist. Diese Ersetzungsbefugnis gibt dem Geschädigten Flexibilität und ermöglicht es ihm, auf finanzielle Entschädigung zu bestehen, wenn die Wiederherstellung in natura nicht mehr möglich oder sinnvoll ist.

2. Zerstörung oder Verlust von vertretbaren Sachen

Bei der Zerstörung oder dem Verlust einer vertretbaren Sache – wie z.B. einem neuen Auto, Wein oder Möbeln aus der Massenproduktion – besteht die Naturalrestitution in der Leistung gleichartiger Sachen gemäß § 91 BGB. Dies bedeutet, dass der Geschädigte Anspruch auf eine gleichwertige Ersatzware hat.

2.1 Geldersatz für unvertretbare Sachen

Wenn die Wiederherstellung nicht mehr möglich ist, wird der Schadensersatz nach § 251 BGB als Geldersatz geleistet. Dies gilt insbesondere für unvertretbare Sachen, die nicht durch identische Waren ersetzt werden können.

3. Heilbehandlungskosten eines Tieres

Ein besonders relevanter Aspekt der Naturalrestitution ist die Regelung zu Heilbehandlungskosten von Tieren. Laut § 251 Abs. 2 S. 2 BGB sind die Aufwendungen für die Heilbehandlung eines Tieres nicht unverhältnismäßig, auch wenn sie dessen Wert erheblich übersteigen. Dies spiegelt die gesellschaftliche Anerkennung des Tierschutzes wider.

3.1 Kriterien für die Zumutbarkeit

Für die Bestimmung der Zumutbarkeitsgrenze werden verschiedene Kriterien herangezogen:

• Maß des Verschuldens des Schädigers: Je höher das Verschulden, desto eher wird eine umfassende Erstattung der Heilbehandlungskosten gerechtfertigt.
• Individuelles Verhältnis zwischen Geschädigtem und Tier: Ein starkes Affektionsinteresse des Eigentümers kann die Erstattungskosten legitimieren, auch wenn der wirtschaftliche Wert des Tiers gering ist.
• Gesundheitszustand und Lebenserwartung des Tiers: Gute Gesundheit und lange Lebenserwartung des Tiers vor dem Schadensereignis spielen eine Rolle.
• Erfolgsaussichten der Heilbehandlung: Die plausiblen Erfolgsaussichten der durchgeführten Behandlungen werden berücksichtigt.

Diese Kriterien wurden in einem Urteil des OLG Celle (15. Februar 2023 – 20 U 36/20) bestätigt, wonach auch bei einem niedrigen wirtschaftlichen Wert des Tiers die Heilbehandlungskosten in vollem Umfang ersatzfähig sind, wenn das Affektionsinteresse des Tierhalters und die Erfolgsaussichten der Behandlung gegeben sind.