Ein Mietvertrag über bewegliche Sachen begründet ein gegenseitiges Vertragsverhältnis zwischen Vermieter und Mieter, das als Dauerschuldverhältnis gilt. Der Vermieter gewährt dem Mieter während der vereinbarten Mietzeit den Gebrauch einer beweglichen Sache, während der Mieter verpflichtet ist, eine Miete oder Mietzins zu entrichten.
Anwendungsbereich und Regelungen: Mietverträge über bewegliche Sachen werden für eine Vielzahl von Gegenständen abgeschlossen, darunter Baumaschinen, Kraftfahrzeuge, Werkzeuge und sogar Software. Das Mietrecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in den §§ 535 ff. geregelt. Die Vermietung beweglicher Sachen folgt im Allgemeinen den Bestimmungen über die Miete anderer Sachen gemäß den §§ 578 ff. BGB.
Vertragsform und Vertragsbedingungen: Ein Mietvertrag über bewegliche Sachen ist formlos wirksam. Dennoch wird empfohlen, insbesondere bei wertvolleren Mietgegenständen, die Vertragsbedingungen schriftlich festzuhalten. Dabei ist es wichtig, den Mietgegenstand so präzise wie möglich zu benennen, um Missverständnisse zu vermeiden. Beispielsweise sollten bei Fahrzeugen Hersteller, Typ, Fahrzeugnummer etc. angegeben werden.
Besondere Klauseln und Vereinbarungen: Der Vermieter kann im Vertrag bestimmte Einschränkungen oder Beschreibungen festlegen, um sicherzustellen, dass der Mietgegenstand bestimmungsgemäß genutzt wird und keiner übermäßigen Abnutzung ausgesetzt wird. Diese Einschränkungen können auch steuerliche Auswirkungen für den Mieter haben, insbesondere bei der Trennung zwischen beruflicher und privater Nutzung.
Versicherung und Lasten: In der Regel trägt der Mieter sämtliche Lasten, einschließlich der Versicherung. Insbesondere bei der Vermietung von Kraftfahrzeugen ist es wichtig, dass der Mieter eine Vollkasko-Versicherung abschließt, um den Vermieter vor finanziellen Risiken im Falle von Schäden zu schützen.
Fazit: Mietverträge über bewegliche Sachen sind eine häufige Form der Vermietung und unterliegen den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Eine präzise Vertragsgestaltung und die Beachtung rechtlicher Vorschriften sind entscheidend, um Missverständnisse zu vermeiden und die Interessen beider Vertragsparteien zu wahren.
