AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen

⌘K
  1. Home
  2. Dokumente
  3. AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unter Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) fallen alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (in der Regel der Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt. Die AGB gelten somit als vorformulierte Standardvertragsbedingungen, die nicht individuell ausgehandelt werden.

Zu den AGB können beispielsweise Liefer- und Zahlungsbedingungen, Haftungsausschlüsse, Gewährleistungsbedingungen oder auch Kündigungs- und Verlängerungsklauseln gehören. Die AGB sind in der Regel auf der Internetseite oder in den Geschäftsräumen des Verwenders einsehbar.

Die AGB sind im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in den §§ 305 ff. BGB geregelt. Dort wird festgelegt, dass AGB der Inhaltskontrolle unterliegen und nicht in jedem Fall rechtlich wirksam sind. So dürfen die AGB beispielsweise keine unangemessenen Benachteiligungen des Vertragspartners enthalten und müssen transparent und verständlich formuliert sein.

Vor dem Abschluss eines Vertrags sollten die AGB vom Vertragspartner genau geprüft werden. Werden unwirksame Klauseln in den AGB verwendet, so können diese im Zweifelsfall vom Vertragspartner angefochten werden.

Wie können wir helfen?